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Die DLRG Pfungstadt kämpft weiter

Schwimmbad-Neubau vor dem aus?

Das Darmstädter Echo berichtete am 13. Juni unter dem Titel "Neubau des Schwimmbads Pfungstadt stößt auf rechtliche und finanzielle Schwierigkeiten". Der Artikel fasst im Wesentlichen die Entwicklungen der letzten Wochen zusammen, die dem Dachverband Schwimmen und damit auch der DLRG bekannt waren. Die DLRG Pfungstadt wird sich dennoch weiter für ein öffentliches Schwimmbad in Pfungstadt einsetzen und auch der Dachverband Schwimmen Pfungstadt wird weiter kämpfen, auch wenn es zur Zeit aussichtslos scheint.

Der Artikel des Darmstädter Echos berichtet über finanzielle und rechtliche Probleme, die von der Stadtverwaltung vorgetragen werden. Wie sehen wir das als DLRG?

Rechtliche Probleme

Die rechtlichen Probleme, auf die sich die Stadt bezieht stammen aus Stellungnahmen des Städte- und Gemeindebundes sowie eines Anwalts. Diese Stellungnahmen schließen aber nicht mit der Aussage, dass das Konzept des Dachverbandes gescheitert wäre, so wie es aktuell aus der Verwaltung dargestellt wird. Beide Papiere beschreiben die rechtlichen Rahmenbedingungen, die zugegebenermaßen komplizierter sind, als sich das Vereine und Dachverband gewünscht hätten. Generell hat der Dachverband bei der Organisationsform sich aber auch nur darauf festgelegt, dass über eine Genossenschaft Bürger und Stadt am Bad beteiligt werden sollten. Details waren hier nie ausgearbeitet, sondern sollten eben nach juristischer Beratung rechtssicher aber möglichst einfach festgelegt werden. Dies ist grundsätzlich immer noch möglich - Wenn man will!

Finanzielle Hürden

Im Artikel verweist der Bürgermeister darauf, dass die Kommunalaufsicht einer Investition in ein neues Bad nicht zustimmen würde. Gleichzeitig weigert sich der Landkreis (also die Kommunalaufsicht) aber sich gegenüber dem Darmstädter Echo festzulegen, da ihm keine Berechnungen vorliegen. D.h. der Kommunalaufsicht lag weder die vom Dachverband erstellte Investitions- noch die entsprechende Betriebskosten-Kalkulation vor. Auf welcher Basis hat er sich denn dann eigentlich gegenüber der Stadtverwaltung geäußert? Fraglich ist auch, warum man eine Umgehungsstraße trotz der finanziellen Situation genehmigte, obwohl diese die Stadt jährlich 300.000 € kostet.

Das die Finanzierung auf Grund der negativen Haushalte der Stadt Pfungstadt in den letzten Jahren problematisch werden würde, war von Anfang an klar. Allerdings muss man sich mal überlegen, um wieviel Geld es hier geht: 800.000 Euro pro Jahr würde die Stadt das neue Bad kosten. Davon muss man schon mal knapp 150.000 € abziehen, die aktuell für die Stillstandsverwaltung des Bades pro Jahr anfallen. Unter dem Strich lägen wir bei zusätzlich notwendigen Geldern von 650.000 € - was bei einem 50-Mio.-Euro-Haushalt der Stadt Pfungstadt einem Anteil von 1,3 % entspricht.

Was bekomme ich dafür? Einen sozialen Treffpunkt für alle Bürger, eine Sportstätte für Schulen und Vereine, eine teilweise Befriedung der gespaltenen Bürgerschaft und Parteienlandschaft, ein deutlich besseres Image in der Region und als Stadt für Familien u.v.m. 

Ein Investor - DIE Lösung???

Dem in Sachen Schwimmbad federführenden Bauamt war der nötige Zuschuss jedenfalls zu hoch. Man möchte gar keinen Zuschuss bezahlen und verweist auf einen privaten Investor, der das gesamte Gebiet entwickeln könnte.

Dies ist aus Sicht der DLRG keine Lösung, denn:

Ein privater Investor wird ein ganz anderes Bad konzipieren - eines dass ihm nützt. D.h. es muss entweder Gewinne abwerfen (Therme oder Spaßbad mit hohem Eintrittspreis) oder ihm anderweitig nutzen. Dies könnte bei dem wohl (vor-vor-vor-)angefragten Investor z.B. die Belegung des Bades mit Reha-Maßnahmen u.ä. sein. D.h. am Ende wird es kein Schwimmbad für die Pfungstädter Bürger, Schulen und Vereine sein.

Schreibt man dem Investor vor, dass er entsprechende Kapazitäten für Bürger, Schulen und Vereine für bezahlbare Preise bereitstellen muss, wird ein Investor dies wohl auch kaum ohne einen Betriebskostenzuschuss realisieren. Zusätzlich muss man sagen, dass Pfungstadt beim Thema Investoren bisher kein besonders gutes Händchen hatte und auch der Versuch das Schwimmbad privat betreiben zu lassen ist grandios gescheitert.

Was bleibt?

Aktuell hat der DLRG-Bundesverband die Bilanz 2016 vorgestellt und mit 537 Ertrinkungstoten in Deutschland einen traurigen 10-Jahres-Rekord vermeldet. Politiker, Verwaltungen und Bürgermeister, die weiter Schwimmbäder schließen oder blockieren, dass Bäder saniert oder neu gebaut werden, tragen aus unserer Sicht eine Mitschuld an diesen Tragödien. Denn parallel ist auch die Schwimmfähigkeit von Kindern weiter zurückgegangen, u.a. auch weil 20% der Schulen keinen Zugang zu geeigneten Ausbildungsstätten, sprich Schwimmbädern, haben.

Die DLRG versucht auf allen politischen Ebenen die Wichtigkeit dieses Themas in die Köpfe zu bekommen. Leider scheitert es meist am Faktor Geld.

Die DLRG Pfungstadt wird versuchen so gut als möglich zusammen mit den anderen Mitgliedern des Dachverbands das Thema weiter zu treiben, auch wenn diese Meldungen einen Rückschlag darstellen. Wir geben aber auch dem Kommentator des Darmstädter Echos, Herrn Görg, eindeutig recht: Es heißt jetzt endlich mal Farbe zu bekennen - von den Stadtparlamentariern, vom Bürgermeister und der Verwaltung. Es gibt Hindernisse - ganz klar - aber keine unüberwindbaren - Wenn man will!